Altastadt Rheinfelden
Altastadt Rheinfelden
© Markus Raub

Beschlüsse der Einwohnergemeinde-Versammlung vom 17. Juni 2026

18.06.2026

Sämtliche Anträge der gestrigen Gemeindeversammlung erhielten die Zustimmung.

Gestützt auf §26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschlüsse der Einwohnergemeinde-Versammlung vom 17. Juni 2026 hiermit veröffentlicht:

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 10. Dezember 2025

2. Genehmigung der Jahresrechnung 2025

3. Kenntnisnahme vom Geschäftsbericht 2025

4. Sanierung und Erweiterung der Schulanlage Robersten; Genehmigung eines Zusatzkredits über
CHF 615'000.00 zum Verpflichtungskredit für die Projektierung

5. Genehmigung eines Verpflichtungskredits über 1.5 Mio. Franken für die Planung der Sanierung von Flachdach und Gebäudehülle der Schulanlage Engerfeld

6. Entwicklung Bahnhofareal; Genehmigung eines Verpflichtungskredits über 1.15 Mio. Franken für die Projektierung und Realisierung des Parkentrées Roniger-Park

7. Vollmachtserteilung an den Gemeinderat zum Verkauf des Gerichtsgebäudes an der Hermann-Keller-Strasse 6 für 2.5 Mio. Franken an den Kanton Aargau sowie zur Begründung eines Baurechts auf
Parz. Nr. 322

Sämtliche Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden endgültig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung von einem Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird. Unterschriftenbogen können in der Gemeindekanzlei unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 27. Juli 2026

Cookie-Hinweis

Hinweis zur Verwendung von Cookies. Um unsere Webseite für Sie optimal zu gestalten und fortlaufend verbessern zu können, verwenden wir Cookies. Durch die weitere Nutzung der Webseite stimmen Sie der Verwendung von Cookies zu. Weitere Informationen hierzu erhalten Sie in unseren Datenschutzinformationen