Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung
17.06.2025
Die Ortsbürgergemeindeversammlung genehmigte gestern Abend sämtliche Beschlüsse. Von 306 Stimmberechtigten waren 63 an der Gemeindeversammlung anwesend. Nachdem alle Beschlüsse mit dem Beschlussquorum (1/5 der Stimmberechtigten) gefasst wurden, sind diese rechtskräftig.
Gestützt auf §26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes und §15 des Gesetzes über die Ortsbürgergemeinden werden die nachfolgenden Beschlüsse der Ortsbürgergemeindeversammlung vom Montag, 16. Juni 2025 hiermit veröffentlicht:
1. Genehmigung des Protokolls der Ortsbürgergemeindeversammlung vom 09. Dezember 2024
2. Genehmigung der Jahresrechnung 2024
3. Kenntnisnahme vom Geschäftsbericht 2024
4. Fricktaler Museum 2030: Zustimmung zur Errichtung der Stiftung Fricktal Museum durch die Einwohnergemeinde und die Ortsbürgergemeinde sowie Genehmigung eines Verpflichtungskredits über 5.058 Mio. Franken für die Schaffung einer neuen Dauerausstellung
5. Genehmigung der Aufhebung des Reglements über die Aufnahme in das Ortsbürgerrecht der Stadt Rheinfelden vom 16. Juni 2003
6. Genehmigung der Revision des Reglements für das Personal der Einwohner- und Ortsbürgergemeinde (Personalreglement)
Gemeinderat Rheinfelden