Aktenauflage Einwohnergemeinde-Versammlung vom 11. Dezember 2024
14.11.2024
Der Gemeinderat lädt die Stimmbürgerinnen und Stimmbürger auf Mittwoch, 11. Dezember 2024, 19.30 Uhr, zur Einwohnergemeinde-Versammlung in den Bahnhofsaal Rheinfelden ein. Die Einladung mit Botschaft und Stimmrechtsausweis wird in diesen Tagen durch die Stiftung MBF verteilt.
Traktanden
1. Protokoll der Einwohnergemeinde-Versammlung vom 20. Juni 2024; Genehmigung
2. Budget 2025; Genehmigung
3. Verpflichtungskredite über total 3.829 Mio. Franken für die Sanierung und Umgestaltung der Hermann-Keller-Strasse, die Sanierung der
Werkleitungen zwischen Storchennestturm und Salinenstrasse sowie die Dimensionserweiterung der Fernwärmeleitung; Genehmigung
4. Zusatzkredit über CHF 220'000.00 für die Revision der baurechtlichen Grundordnung (Nutzungsplanung); Genehmigung
5. Verpflichtungskredit über 5.29 Mio. Franken für die Umsetzung von Massnahmen am Abwasser- und Entwässerungssystem gemäss
Generellem Entwässerungsplan (GEP) 2; Genehmigung
6. Verpflichtungskredit über 4.34 Mio. Franken für ein Schulraumprovisorium für Kindergarten, Primarschule und Tagesstrukturen im Schulkreis
Augarten; Genehmigung
7. Verpflichtungskredit über 13.33 Mio. Franken für das Projekt Wohnen im Alter "Kloos", Kaiserstrasse 34; Genehmigung
8. Kreditabrechnungen; Genehmigung
8.1 Hermann-Keller-Strasse und Johannitergasse
8.2 Salmenweiher; Ufersanierung
9. Verschiedenes
Die Akten der Einwohnergemeinde-Versammlung liegen gestützt auf § 23 Abs. 1 des Gemeindegesetzes ab 27. November 2024 bis zur Versammlung während den ordentlichen Bürostunden in der Gemeindekanzlei zur Einsichtnahme auf und können hier teilweise als PDF-Dateien heruntergeladen werden.