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Einwohnergemeindeversammlung vom 5. Dezember 2018; Beschlüsse

Gestützt auf §26 Abs. 2 des Gemeindegesetzes werden die nachfolgenden Beschlüsse der Einwohnergemeindeversammlung vom Mittwoch, 5. Dezember 2018 hiermit veröffentlicht:

 

1. Genehmigung des Protokolls der Einwohnergemeindeversammlung vom 13. Juni 2018
    
2. Genehmigung des Budgets 2019
    
3. Genehmigung des neuen Friedhof- und Bestattungsreglements. Gleichzeitig wurde der Gemeinderat beauftragt in der Verordnung zum Reglement, beim Gemeinschaftsgrab für Frühgeborene, die Namensangabe auf einem gemeinschaftlichen Schriftträger zu ermöglichen.
    
4. Genehmigung folgender 5 Kreditabrechnungen:

• 4.1 Sanierung ARA Rheinfelden Magden
• 4.2 Neugestaltung Stadtpark Ost
• 4.3 Sanierung und Umgestaltung Roberstenstrasse
• 4.4 Ersatz Wasserleitungen Lerchenweg-Mattenweg
• 4.5 Ersatz Wasserleitungen Juraweg-Froneggweg

 

Sämtliche Beschlüsse unterstehen dem fakultativen Referendum. Sie werden endgültig, wenn nicht innert 30 Tagen seit Veröffentlichung von einem Zehntel der Stimmberechtigten das Referendum ergriffen wird. Unterschriftenbogen können in der Gemeindekanzlei unentgeltlich bezogen werden. Vor Beginn der Unterschriftensammlung kann die Liste der Gemeindekanzlei zwecks Vorprüfung des Wortlautes des Begehrens eingereicht werden.

Ablauf der Referendumsfrist: 14. Januar 2019

Der Gemeinderat

Datum der Neuigkeit 6. Dez. 2018

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