Übersicht Politik in Rheinfelden
|
|
|
Gewalten-Trennung auf Gemeinde-Ebene
Legislative
(gesetzgebende Gewalt) | Einwohnergemeindeversammlung oder Stimmberechtigte an der Urne | | Exekutive
(ausführende Gewalt) | Gemeinderat | vom Volk gewählt | Judikative
(richterliche Gewalt) | Friedensrichter | vom Volk gewählt |
Gemeinderat
Der Gemeinderat besteht aus 5 Mitglieder. Das Amt des Stadtammanns ist ein 80%-Pensum die anderen vier Mitglieder des Gemeinderats üben ihr Amt im Miliz-System (Nebenberuflich) aus.
Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission (GPFK)
Die GPFK hat 7 Mitglieder. Ihr obliegt die Stellungnahme zum Voranschlag und zum Rechenschaftsbericht, die Prüfung der Gemeinderechnung sowie die Behandlung weiterer, von der Gemeindeordnung zu bezeichnende Geschäfte.
Politische Zusammensetzung
Die politische Zusammensetzung in Rheinfelden sieht wie folgt aus (Basis Nationalratswahlen 2007 in Rheinfelden):
SVP 26 % / FDP 16 % / SP 28 % / CVP 11 % / Grüne 11 %
Politische Instrumente in der Gemeinde
Initiative / Referendum / Petition
|
| |
| |
